Ausbau MUC: 3. Bahn (Neustart)

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(...) Na gut, streiche "Gültig", und ersetze es durch "Bindend". Unabhängigkeit von der Frage, ob das Votum gültig war, oder nicht, bindend ist es inzwischen nicht mehr - was die Frage, ob oder ob nicht es je gültig war, inzwischen auch obsolet macht.

Du verstehst § 18a (13) GO nicht. Natürlich ist der Bürgerentscheid, der wie ein Stadtratsbeschluss wirkt, bindend, gestern wie auch heute und auch morgen noch. Er ist eben nicht "weg vom Tisch", sondern existent und bindet die Stadtverwaltung. Nur, und das sagt die Vorschrift aus, hätte der Bürgerentschied von 2012 längst durch einen anderweiten Bürgerentscheid oder einen anderweitigen Stadtratsbeschluss aufgehoben werden können - was aber nicht der Fall ist.
 
Wir klauben mal wieder die Worte, und stellen die Gold- auf die Plantinwaage, um nur ja jedes Quäntchen angemessen auszuwiegen. Fakt ist und bleibt, wenn die Stadt Ja sagen will, darf sie das nach Fug und Recht spätestens seit 2013 tun, wie auch immer du es nun abgeschliffen ausgefeilt formuliert gewussst haben willst. Da können auch noch so langatmige Dissertationen zu §18a (13) GO nichts daran ändern.

Mir scheint, du verstehst (vulgo: willst nicht verstehen) das Problem nicht, und versteifst dich zu sehr an jedem einzelnen Buchstaben, Satz- und Leerzeichen der §§, welche oft des Juristen liebstes Kind sind, und verlierst damit den Blick darauf, daß man Recht nicht nur lesen und deuten, sondern vor allem auch leben muss.
 
Trügt mich die Erinnerung oder war es zu dem Bürgerentscheid nicht aufgrund eines Ausbauvorschlages der Stadtrats- Mehrheitsparteien SPD und CSU (sog. Ratsvorschlag) gekommen, dem dann nachfolgend der Bürgervorschlag entgegengestellt wurde? Warum hätte ich als Ausbaubefürworter die Axt an das Ratsbegehren legen sollen??

Es war (glaube ich) umgekehrt. Erst der Bürgervorschlag, dem das Rathaus dann den zweiten Entscheid entgegengesetzt hat.

Off-Topic: Feb1958, bist du und der feb aus dem vielfliegertreff (http://www.vielfliegertreff.de/airports-lounges/71994-news-rund-um-den-flughafen-muenchen-21.html) zufällig ein und die selbe Person?
 
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Wir klauben mal wieder die Worte, und stellen die Gold- auf die Plantinwaage, um nur ja jedes Quäntchen angemessen auszuwiegen. Fakt ist und bleibt, wenn die Stadt Ja sagen will, darf sie das nach Fug und Recht spätestens seit 2013 tun, wie auch immer du es nun abgeschliffen ausgefeilt formuliert gewussst haben willst.

Exakt so ist es.

Mir scheint, du verstehst (vulgo: willst nicht verstehen) das Problem nicht, und versteifst dich zu sehr an jedem einzelnen Buchstaben, Satz- und Leerzeichen der §§, welche oft des Juristen liebstes Kind sind, und verlierst damit den Blick darauf, daß man Recht nicht nur lesen und deuten, sondern vor allem auch leben muss.

Na, so klitzklein war ja der Unterschied von deiner und meiner Position nicht, er war vielmehr sehr groß: Du hast vermeldet der Bürgerentscheid sei überhaupt gar nicht "gültig", dann hast du zuerst auf "nicht mehr gültig" und zuletzt auf "nicht mehr bindend" reduziert. Dies alles ist fasch, er ist gültig und ist bindend, so lange - wie wir im ersten Absatz jetzt gemeinsam zutreffend festgehalten haben - nicht durch einen Stadtratsbeschluß (alternativ: neuen Bürgerentscheid) revidiert wird. Nun der Stadtrat will aber nicht - daher meine Berürwortung eines neuen Bürgerentscheides!
 
Magerl hat mir auf meine Frage zu dem Thema "kein Wachstum von Flugbewegungen Ende April 2016" ausführlich schriftlich geantwortet. Ich fasse kurz zusammen: Auch er legt die Zahlen FMG zugrunde, allerdings vom 01.01.- 30.04.2016 und kommt rechnerisch zu 1,7% Wachstum, aus dem er aber noch dem Schaltjahreffekt (120/121) herausrechnet, was zu einem rechnerischen Wachstum von 0,86% im ersten Jahresdrittel 2016 führt. Dies resümiert er dann im Lichte der drastisch höheren Wachtumserwartungen der FMG als ein "Nichtwachstum".

Jede Seite legt sich mithin die Zahlen her, die die eigene Position stützen. Eigentlich keine große Überraschung....
 
Magerl hat mir auf meine Frage zu dem Thema "kein Wachstum von Flugbewegungen Ende April 2016" ausführlich schriftlich geantwortet. Ich fasse kurz zusammen: Auch er legt die Zahlen FMG zugrunde, allerdings vom 01.01.- 30.04.2016 und kommt rechnerisch zu 1,7% Wachstum, aus dem er aber noch dem Schaltjahreffekt (120/121) herausrechnet, was zu einem rechnerischen Wachstum von 0,86% im ersten Jahresdrittel 2016 führt. Dies resümiert er dann im Lichte der drastisch höheren Wachtumserwartungen der FMG als ein "Nichtwachstum".

Jede Seite legt sich mithin die Zahlen her, die die eigene Position stützen. Eigentlich keine große Überraschung....

0,86% als Nichtwachstum zu bezeichnen ist aber schlicht gelogen!
 
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Auch wenn ich mich hier nicht mehr beteiligen wollte, bedarf es, da es mein Post war, die dieses Politikergelüge aufdeckte, einer nochmaligen Aktivität von mir.

Ich wiederhole nochmals, um was es ging!

Was behauptet das Lügenschw... von Magerl?


[...]Christian Magerl, Landtagsabgeordneter der Grünen, forderte Erwin Huber auf, "dringend die Fakten in den Statistiken zur Kenntnis nehmen. Auch Ende April 2016 gibt es erneut kein Wachstum bei den Flugbewegungen und damit auch keinen Bedarf für eine dritte Startbahn".[...]

Magerl hat mir auf meine Frage zu dem Thema "kein Wachstum von Flugbewegungen Ende April 2016" ausführlich schriftlich geantwortet. Ich fasse kurz zusammen: Auch er legt die Zahlen FMG zugrunde, [...]allerdings vom 01.01.- 30.04.2016 und kommt rechnerisch zu 1,7% Wachstum, aus dem er aber noch dem Schaltjahreffekt (120/121) herausrechnet, was zu einem rechnerischen Wachstum von 0,86% im ersten Jahresdrittel 2016 führt. Dies resümiert er dann im Lichte der drastisch höheren Wachtumserwartungen der FMG als ein "Nichtwachstum".

Jede Seite legt sich mithin die Zahlen her, die die eigene Position stützen. Eigentlich keine große Überraschung....

Nein feb, eben nicht! Glücklicherweise ist es im Bereich der der Zahlen und der Mathematik nicht möglich, Dinge nach Politikermanier zu verdrehen. Selbst wenn man es durchgehen lässt, dass die Zahlen um den Schalttag bereinigt werden, ist alles was bei den Prozentzahlen > 0 ist, Wachstum! Und wenn man so etwas macht, hat man dieses Schlechtrechnen zu erklären (zumindest wenn man der Deutschen Sprache so wenig mächtig ist wie H Magerl, denn wie man an meinem Ursprungspost und dem Magerlzitat sehen kann, bezog sich der Text auf das Monat April und nicht auf den Zeitraum Januar bis April. Und folglich ist der Lügner und Demagoge Magerl als ein solcher entlarvt! Er belügt also vorsätzlich die Bevölkerung, die sich nicht die Mühe macht seine Aussagen nachzurechnen bzw. nachzuprüfen.

Und noch etwas anderes: wenn man schon versucht so genau zu sein, dann muss man auch den Streiktag im April wieder hochrechnen (wo 2/3 aller Flüge ausgefallen sind; eine Woche vorher wurde der Flughafen auch schon 3 Stunden bestreikt, aber das lass ich mal außen vor): damit kommt man dann - "nach Magerl" - auf 120.508 Flugbewegungen und ein Wachstum von 1,41% für den Zeitraum Jan.-Apr. 2016!

Ungenau, nicht wahr?

Was soll das? Auch wenn es als Deine private Meinung hier steht (wobei Du die Moderatorenmeinung noch nie als solche gekennzeichnet hast) finde ich diese Art von Flughafengegner-Unterstützung für einen Mod. des MUC-Forums unwürdig.
 
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Egal. Ob 2,9% Flugbewegungenzuwachs im April oder 0,86% im ersten Dritteljahr 2016. Das wird noch ein Langstreckenlauf bis entweder der Münchner Wähler oder der Münchner Stadtrat grünes Licht für den Bau gibt. Der Grund hierfür ist ja auch, dass aktuell die Zahl der jährlich Flugbewegungen (380.000) noch immer weit unter dem Spitzenwert von 2008 (432.000) liegt... der Ablehnende also tönen könnte: Wir Ausbaugegner hatten in 2012 doch recht!

Aus meiner heutigen Sicht ist es betrüblich, dass die Flugzeugbewegungen so stark zur Messlatte gemacht wurden. Wie schon andere hier zutreffend hervorgehoben habe, werden ja andere Verkehrswege nicht nach einem Mindest- oder Durchschnittsbedarf geplant, sondern für den (oder nahe am) Spitzenbedarf.
 
Egal. Ob 2,9% Flugbewegungenzuwachs im April oder 0,86% im ersten Dritteljahr 2016. Das wird noch ein Langstreckenlauf bis entweder der Münchner Wähler oder der Münchner Stadtrat grünes Licht für den Bau gibt. Der Grund hierfür ist ja auch, dass aktuell die Zahl der jährlich Flugbewegungen (380.000) noch immer weit unter dem Spitzenwert von 2008 (432.000) liegt... der Ablehnende also tönen könnte: Wir Ausbaugegner hatten in 2012 doch recht!

Aus meiner heutigen Sicht ist es betrüblich, dass die Flugzeugbewegungen so stark zur Messlatte gemacht wurden. Wie schon andere hier zutreffend hervorgehoben habe, werden ja andere Verkehrswege nicht nach einem Mindest- oder Durchschnittsbedarf geplant, sondern für den (oder nahe am) Spitzenbedarf.

Herrschaftszeiten! Es wurde doch schon oft genug und hinreichend genug erklärt, warum sich dieser Spitzenwert von 2008 nicht mehr mit 2 Bahnen erledigen lässt!

Es ist wieder typisches Gegnerverhalten (und damit bist jetzt nicht Du, sondern das Verhalten gemeint)! Wenn ein Argument entkräftet ist, wird die nächste Behauptung (ohne jegliche Beweise) in den Raum gestellt - und sei sie auch noch so abstrus! Wenn diese ebenfalls (mit Beweis) entkräftet wird, kommt die nächste. Und so weiter und so fort. Und wenn den Gegnern nichts neues mehr einfällt, fangen sie ebn von vorne wieder an. Es kotzt einen an!
 
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(...)
Nein feb, eben nicht! Glücklicherweise ist es im Bereich der der Zahlen und der Mathematik nicht möglich, Dinge nach Politikermanier zu verdrehen. Selbst wenn man es durchgehen lässt, dass die Zahlen um den Schalttag bereinigt werden, ist alles was bei den Prozentzahlen > 0 ist, Wachstum!

Ja, das siehst du völlig zutreffend.

Und wenn man so etwas macht, hat man dieses Schlechtrechnen zu erklären (...)

Das hat er - nicht zu meiner Überzeugung! - auch versucht, in dem er die erreichten und auch von ihm bestätigten 0,86% in Relation zu den drastisch höheren Prognosen der FMG (5%?) gesetzt hat.
 
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Herrschaftszeiten! Es wurde doch schon oft genug und hinreichend genug erklärt, warum sich dieser Spitzenwert von 2008 nicht mehr mit 2 Bahnen erledigen lässt!(...)

Ja. So beruhige dich doch bitte. Ich habe deshalb doch ausdrücklich kundgetan, das ich mit meinem jetzigen Wissensstand die Flugzeugbewegungen nicht zur Messlatte gemacht haben möchte. Ich befürchte nur, dieser Parameter wird den Stadtrat oder den Wähler interessieren.....
 
[...]

Das hat er - nicht zu meiner Überzeugung! - auch versucht, in dem er die erreichten und auch von ihm bestätigten 0,86% in Relation zu den drastisch höheren Prognosen der FMG (5%?) gesetzt hat.

Die nächste Lügner- und Verdreherei von diesem Demagogen, selbst wenn man seine schlechtgerechnete Zahl so stehen lässt! Die vom Flughafen genannten Zahlen bezogen sich auf das gesamte Jahr!

Die Monate Dezember bis Februar gehören zu den schlechtesten des ganzen Jahres. Und jeder, dessen IQ auch nur geringfügig über seiner Schuhgröße liegt, weiß, dass sich das im restlichen Jahr ändert. Oder rechnet der Magerl seinen Heizbedarf auch über die Monate Oktober bis März hoch?!

So, jetzt reicht es wieder Und ich bin raus!
 
Dies resümiert er dann im Lichte der drastisch höheren Wachtumserwartungen der FMG als ein "Nichtwachstum".
Der Magerl dreht sich das eben immer so hin, wie es seinen Behauptungen am besten nützt. Die Wachstumsprognosen der FMG bezogen sich, denke ich, auf das ganze Jahr. Was Magerl da veranstaltet ist eben genau so seriös, wie man es von den Gegnern her auch kennt. Die Sache mit dem Streiktag wusste ich schon gar nicht mehr, interessant, den müsste man wirklich reinrechnen, wenn man schon anfängt Schalttage zu berücksichtigen, bloß damit man das Wachstum weiter verleugnen kann.

Wenn Magerl außerdem wirklich so argumentiert, dass die Zahl für ihn ein Nichtwachstum ist, weil die FMG mehr prognostiziert hat, dann disqualifiziert ihn das endgültig.
Darf man ihn dann eigentlich auch einen "Nichtpolitiker" nennen? Denn von einem Politiker, der monatlich mit tausenden von Euros subventioniert wird, erwarte ich mir auch mehr also solche Spinnereien.
 
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Gab es nicht auch diverse Streiktage im Jahr 2015 durch die LH Piloten? Dann müsste man die ja mit einbeziehen in die Rechnung. Von dem her sind diese ganzen Rechenspiele für die Katz, es kommt auf die tatsächlichen Zahlen an, die man erreicht hat. Ob mit oder ohne Streik. Oder Schaltjahr.
 
Na, so klitzklein war ja der Unterschied von deiner und meiner Position nicht, er war vielmehr sehr groß: Du hast vermeldet der Bürgerentscheid sei überhaupt gar nicht "gültig", dann hast du zuerst auf "nicht mehr gültig" und zuletzt auf "nicht mehr bindend" reduziert. Dies alles ist fasch, er ist gültig und ist bindend, so lange - wie wir im ersten Absatz jetzt gemeinsam zutreffend festgehalten haben - nicht durch einen Stadtratsbeschluß (alternativ: neuen Bürgerentscheid) revidiert wird. Nun der Stadtrat will aber nicht - daher meine Berürwortung eines neuen Bürgerentscheides!

du hast es nicht verstanden - oder willst es nicht verstehen.

Ich persönlich sehe den Bürgerentscheid als von vorn herein unzulässig, an, da ein Ausschlußthema betreffend an. Ein durchgeführtes Bürgervotum über eine unzulässige Fragestellung kann man wohl als ungültig bezeichnen, ohne, daß dem Juristenkopf sämtliche Paragrafen aus dem Bücherregal fallen.

So oder so ist der aktuelle Stadtrat in seinen aktuellen oder zukünftigen Entscheidungen nicht mehr an das Votum - na was? GEBUNDEN (sic...) , sondern kann frei nach eigenem Gutso entscheiden, was zu tun, bzw. zu lassen ist.

Es gab auch mal einen - formell nie aufgehobenen - Stadtratsberschluß, die Trambahn in München völlig abzuschaffen. Dieser ist im Printzip immer noch gültig,und bindend, und überhaupt. Trotzdem hat man es inzwischen geschafft, neue Trambahnen zu beschließen, und auch zu bauen. Meinetwegen können wir auch in die Jahre 1933-45 zurück gehen, da finden sich noch so mache Blüten von Beschlüssen, welche formell nie aufgehoben wurden, und de jure immer noch volle Gültigkeit besitzen. Trotzdem schert man sich da heute keinen Deut mehr darum, und es wird wohl niemand auf die Idee kommen, irgenwelche Uralt-Beschlüsse rauszukremen, und nur, weil anno dazumal so entschieden wurde, heute nicht anders entschieden werden darf.

Denn letztendlich hat die FMG auf einer offiziellen Gesellschafterversammlung bis heute noch nicht endgültig die Frage zum Bau der Bahn 3 gestellt - da man ja weiß, wie der Gesellschafter LHM aktuell stimmen würde, wenn man ihn fragte, womit die Einstimmigkeit, wleche nach derzeitigem Gesellschafetervertrag gefordert ist, nicht zu erzielen wäre.
Und das ist letzten Endes der Punkt, auf den es ankommt. Wenn nun die LHM 2016 in dieser Versammlung gefragt wird, kann sie entscheiden, wie immer sie entscheiden will, und ist an gültige oder ungültige, wirksame oder unwirksame kommunale Beschlüsse aus 2012 nicht mehr (sic...) gebunden.
 
Du bezeichnest dich als Befürworter und doch bist es du, der (auch indirekt) die bereits mehrfach widerlegten Argumente der Gegner wieder ins Spiel bringt...

Ich habe mich von Magerls Begründung (Vergleich 0,86% zu 5%) distanziert, ausdrücklich! Bitte lesen!

Obwohl, um offen zu sein: Die drastischen Fehlprognosen der FMG haben mich in der Vergangenheit schon etwas beeindruckt. Die diesbetreffende Unfähigkeit der FMG beeinträchtigt aber nicht meinen Ausbauwunsch.
 
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