Offenbar schwere Sicherheitsmängel am Frankfurter Flughafen

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Am Frankfurter Flughafen gibt es offenbar gravierende Sicherheitsdefizite. Nach einem Bericht der «Frankfurter Rundschau» (Donnerstagausgabe) werfen Beamte des Hauptzollamtes am Flughafen ihrer Dienststellenleitung vor, gründliche Kontrollen zu verhindern. Die Beamten seien angehalten, schneller und damit oberflächlicher oder gar nicht zu kontrollieren. Ein Beamter wird mit den Worten zitiert: «Rauschgift, Waffen, Sprengstoff - man könnte jetzt alles über den Frankfurter Flughafen nach Deutschland reinbringen».

 

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Spur nach Hessen - Madrid-Anschläge möglicherweise in Deutschland vorbereitet


Berlin (ddp). Die Terroranschläge von Madrid sind möglicherweise auch in Deutschland vorbereitet worden. Wie der Nachrichtensender n-tv am Donnerstag meldete, sollen an den Bombenanschlägen vom 11. März Männer beteiligt gewesen sein, die im Rhein-Main-Gebiet gemeldet waren und seit längerem als islamistische Extremisten bekannt gewesen sind.

Aufgedeckt worden seien diese möglichen Verbindungen durch die Festnahme mehrerer Marokkaner in Spanien. Der Sender beruft sich auf Kreise des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Bundeskriminalamtes (BKA). Deutsche Sicherheitskreise wollten dies auf ddp-Anfrage zunächst nicht bestätigen.

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios war mindestens einer der in Spanien festgenommenen Marokkaner den deutschen Sicherheitsbehörden als mutmaßlicher Terrorist bekannt. Der Mann lebte demnach in Hessen. Ähnliches brachte die Tageszeitung «Die Welt» in Erfahrung. Das Blatt berichtet in seiner Freitagausgabe unter Berufung auf eine «hochrangige Regierungsquelle», dass mindestens einer der in den vergangenen Tagen in der spanischen Hauptstadt verhafteten Marokkaner «bis 2003» im Raum Süd-Hessen gemeldet gewesen sei.

Die in Spanien Festgenommenen gelten nach n-tv-Angaben als so genannte «Dschihadisten». Sie seien den Behörden als besonders gefährliche und gewaltbereite Extremisten bekannt gewesen. Sie hätten sich seit Jahren legal in Deutschland aufgehalten.

 

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Dienstag 13. April 2004, 18:21 Uhr
Zoll am Frankfurter Flughafen arbeitet angeblich nachlässig


Hamburg (ddp-swe). Der Zoll am Frankfurter Flughafen arbeitet angeblich immer nachlässiger. Wegen schlampiger Kontrollen könnten Attentäter leicht Sprengstoff oder Waffen an den Beamten vorbeischmuggeln, berichtete «Spiegel Online» am Dienstag. Die Kontrollstationen auf dem Terminal 2 seien schon seit Jahren nicht oder nur sehr dünn besetzt. Eine Beamtin sagte, sie sei angewiesen worden, «nicht so genau zu prüfen». Die Unzufriedenheit unter den Zöllnern sei groß. In den vergangenen zwei Jahren hätte sich ein Viertel der 800 Mitarbeiter des Frankfurter Hauptzollamtes auf andere Dienststellen beworben.

Gegenüber dem Magazin machten Zöllner die Dienstauffassung des seit dem Jahr 2000 amtierenden Zollamtschefs Hartmut Neßler für die Misere mitverantwortlich. «Wir sind Zöllner, für die Sicherheit ist der Bundesgrenzschutz zuständig», sagte Neßler dem Magazin.

Wie das Magazin weiter schreibt, legten Indizien nahe, dass die Zöllner nicht mehr so gründlich arbeiten wie noch vor drei Jahren. So hätten die Zolleinnahmen in den vergangenen Jahren um bis zu 400 Millionen Euro unter denen des Jahres 2000 gelegen, als sie 1,6 Milliarden Euro betrugen. Die Zahl der Strafverfahren sei seitdem von 1922 auf 1320 im vergangenen Jahr gesunken. Rückgänge listet der Bericht auch bei den Drogenfunden auf. Im vergangenen Jahr seien acht Kilogramm Ecstasy und 280 Kilogramm Kokain entdeckt worden. Im Jahr 2000 seien es noch 44 Kilogramm Ecstasy und 430 Kilogramm Kokain gewesen.

 

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Hauptzollamt Frankfurt-Flughafen wehrt sich gegen Vorwürfe

Der Leiter des Hauptzollamts am Frankfurter Flughafen, Hartmut Neßler, und die Oberfinanzdirektion Koblenz haben Vorwürfe zurückgewiesen, dass bei den Zollkontrollen auf dem Flughafen geschlampt werde und Beamte schikaniert und vergrault würden. Oberfinanzpräsident Alfred Basenau sagte am Dienstag bei einer Pressekonferenz, die Vorwürfe hätten sich als haltlos erwiesen. Die Kontrollen auf dem Flughafen entsprächen mindestens denen bei anderen Grenz-, Seehafen- und Flughafen-Zollämtern.

Richtig sei, dass wegen Verdachts von Dienstpflichtverletzungen einige Disziplinarverfahren eingeleitet worden seien, sagte Basenau. Man könne sich des Eindrucks nicht verwehren, dass «einige wenige» versuchten, unter dem Deckmantel der Anonymität die Medien für sich einzuspannen. Hans-Ulrich Siede von der Oberfinanzdirektion sagte, man wisse, «dass es Leute gibt, die sich geärgert haben».

 

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Polizei-Gewerkschaft erneuert Vorwürfe an Frankfurter Flughafen
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat ihre Vorwürfe über Sicherheitslücken bei Zollkontrollen am Flughafen Frankfurt am Main erneuert und auch Bundesfinanzminister Hans Eichel in die Kritik einbezogen. Die Vorwürfe seien den vorgesetzten Behörden und dem Bundesfinanzministerium bekannt, «ohne dass diese auch nur ansatzweise zur Behebung der Zustände beigetragen haben», erklärte am Donnerstag der Vorsitzende des GdP-Bezirks für Bundesgrenzschutz und Zoll, Josef Scheuring. Die Sicherheitsdefizite müssten aufgeklärt werden.

In der vergangenen Woche hatten der Leiter des Hauptzollamts am Frankfurter Flughafen, Hartmut Neßler, und die Oberfinanzdirektion Koblenz auf einer Pressekonferenz Vorwürfe über Schlampereien bei den Zollkontrollen zurückgewiesen. Sie hatten aber einräumen müssen, dass einige Abfertigungsstellen stundenweise nicht besetzt seien. Die Vorwürfe hatte die Oberfinanzdirektion damit erklärt, «dass es Leute gibt, die sich geärgert haben».